Neuer Produkthaushalt wurde genehmigt

Der neu strukturierte Produkthaushaltsplan der Stadt Wanfried wurde von der Kommunalaufsicht für das Haushaltsjahr 2020 genehmigt.

Neue Steuerung

Als vor gut zehn Jahren einem parlamentarischen Gremium ein Haushaltsplan vorgelegt wurde, handelte es sich um eine Geldverbrauchsrechnung, die keinerlei Informationen über Kosten oder Leistungen, über Vermögen und Schulden, sowie deren Veränderungen auswies. Das damalige bestehende kameralistische Haushaltssystem war über Jahrzehnte die Grundlage der kommunalen Haushaltspolitik. Die grundlegende Reform der öffentlichen Finanzrechnung auf der Grundlage der Ziele des New Public Managements hat eine einschneidende Änderung der öffentlichen Finanzhaushalte bewirkt. Die Reform des Haushalts- und Rechnungswesens wird in vielen Kommunen Deutschlands mit der Umstellung auf eine neue Rechnungssystematik gleichgesetzt. In der Regel wird die herkömmliche Verwaltungskameralistik durch die doppelte Buchführung (Doppik) abgelöst. Dieses Konzept nach dem Ressourcenverbrauch auf der Basis des doppelten Rechnungswesens ist Grundlage für eine outputorientierte Budgetierung.

Dieser veränderte Ansatz in Bezug auf das öffentliche Haushaltswesen folgt letztlich den Forderungen von Politik, Medien, Öffentlichkeit und der Steuerzahler in Hinblick auf einen verantwortungsbewussten und nachhaltigen Umgang mit öffentlichen Mitteln. Öffentlich erhobene Geldmittel sollen dabei effizient und effektiv eingesetzt werden.

Erstmals wurde durch das Wanfrieder Stadtparlament ein Haushalt verabschiedet, der neben dem reinen Zahlenwerk auch konkrete Zielvorgaben beinhaltet. Der gesteigerte Steuerungsmechanismus ist bei der Haushaltsplanung von den politisch Verantwortlichen anzuwenden, indem die Mittelbewilligung an konkrete Verwaltungsleistungen geknüpft wird und durch Leistungsmengen gemessen werden kann. Die Verwaltung kann die ihr zur Verfügung gestellten Mittel wirkungsorientiert einsetzten, da die Mittel in Form von Budgets einen eigenverantwortlichen Ressourceneinsatz gewährleisten. Es entsteht eine ausgeprägte Fach- und Ressourcenverantwortung innerhalb der Verwaltungen.

Ziele

Das Wanfrieder Parlament hat für jedes gebildete Produkt strategische und operative Ziele gebildet. Der Beschlussfassung vorausgegangen war eine umfangreiche Vorarbeit der „Kommission Haushaltssteuerung“, die aus parteiübergreifenden Mitgliedern des Stadtparlaments und des Magistrats, sowie Mitarbeitern der Verwaltung besteht. Die Zielvorgaben sind dabei vollkommen vielfältig ausgefallen. Die Fortführung der Verwaltungsmodernisierung, die Sicherung des Brandschutzes und die Weiterentwicklung städtebaulicher Planungen sind Beispiele für die erarbeiteten Schwerpunkte.

Genehmigung

Die Haushaltsgenehmigung der Kommunalaufsicht wurde zwischenzeitlich vollumfänglich für die genehmigungspflichtigen Teile des Haushaltsplans 2020 erteilt. „Die für 2020 geplanten Investitionen sind vorbereitet und können nunmehr umgesetzt werden“, freut sich Bürgermeister Gebhard und lobt in diesem Zusammenhang die Fachkompetenz der Verantwortlichen in der Wanfrieder Stadtverwaltung.

Finanzperspektive

Der bereits fertiggestellte Jahresabschluss 2018 und der vorläufige Abschluss 2019 weisen in Wanfried Finanzüberschüsse aus. Somit kann die Stadt Wanfried den positiven Finanztrend der vergangenen Jahre bestätigen. „Wir sind weiterhin auf einem sehr guten Weg, die Verschuldung der Stadt Wanfried konnte mit Unterstützung des Landes und der Gesamtbevölkerung deutlich zurückgefahren werden, doch leider wissen wir aktuell noch nicht, was durch die Corona-Krise wirklich auf die Kommunen zukommt“, beschreibt Gebhard die momentane Finanzlage der Stadt Wanfried.